Jung will Soldaten Geiselbefreiung gestatten

Wenn es nach Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) geht, soll die Verfassung geändert werden, damit die Bundeswehr künftig auch Geiseln aus Piratenhand befreien darf. „Wir sollten über eine Verfassungsänderung nachdenken, die der Bundeswehr den Zugriff ermöglicht„, so Jung in der „Bild am Sonntag“. Nach derzeitigem Stand der Verfassung ist für solche Aufgaben ausschließlich die Polizei zuständig.

Damit spielte er auf den Versuch der Bundespolizei GSG9 an, den Frachter „Hansa Stavanger“ Ende April zu befreien. Dies wurde aber abgebrochen, da der Einsatz zu gefährlich für die Geiseln war. „Bis die Polizei am Horn von Afrika einsatzfähig ist, hat sich die Lage längst verschärft„, so Jung weiter.

Seine Aussage löste nun deutliche Kritik aus. So wies Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) die Forderung zurück. Die Bundeswehr sei schon im Rahmen er Operation „Atalanta“ vor dem Horn von Afrika befugt, Geiseln aus Piratenhand zu befreien, dazu muss nicht die Verfassung geändert werden. Auch aus den Reihen von FDP, Grüne und Linke hagelte es Kritik.

Frank

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