Demo gegen Pegida in Dresden und München

Am heutigen Montagabend haben Tausende Menschen gegen die islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bewegung protestiert. Nach Schätzungen von dpa-Reportern folgten demnach etwa 5.000 Leute in Dresden dem Aufruf des Bündnisses „Herz statt Hetze“. In Bayerns Hauptstadt München gingen zudem rund 3.000 Pegida-Gegner auf die Straße.

Pegida selbst mobilisierte in Dresden mindestens 6.000 Demonstranten. Vor einer Woche waren noch bis zu 8.000 Menschen gekommen. Unter Verweis auf den Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938 forderte der Chef der Bewegung Lutz Bachmann die Teilnehmer auf, schweigend zu marschieren.

In der sogenannten Reichspogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 hatten die Nationalsozialisten Synagogen in ganz Deutschland angezündet, Juden misshandelt und ermordet sowie deren Geschäfte und Wohnungen zerstört.

In Dresden wie in München war mit Verweis auf den Jahrestag ein Verbot der Pegida-Veranstaltungen gefordert worden. Während Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) keine rechtliche Handhabe dafür sah, scheiterte die Stadt München mit einem Verbotsversuch vor Gericht. Dort bestätigte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts und erklärte, allein die öffentliche Präsenz einer bestimmten Gruppierung am 9. November verleihe ihrer Versammlung „noch keine eindeutige Stoßrichtung gegen das Gedenken, dem dieser Tag gewidmet ist“.

Ilka Janssen

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