Lufthansa mit Klage gegen Flugbegleiter-Streik gescheitert

Das Arbeitsgericht Darmstadt hat einen Eilantrag von Lufthansa abgelehnt und somit den Streik der Flugbegleiter bei dem Unternehmen in Frankfurt und München genehmigt. Der Eilantrag des Konzerns auf eine einstweilige Verfügung sei abgelehnt worden, erklärte das Gericht in der Nacht zum heutigen Mittwoch.

Das Gericht hatte zunächst am Abend einen Vergleich vorgeschlagen, damit sich Konzern und Gewerkschaft doch noch einigen. Dieser Schlichtungsversuch ist jedoch gescheitert. Daraufhin wies der Vorsitzende Richter Rainer Lösch dann den Antrag der Lufthansa mit der Begründung, der Streik sei rechtskonform und die Forderungen ausreichend bestimmt, zurück. Der Streik sei kein Verstoß gegen die Friedenspflicht.

Die Lufthansa nahm diese Entscheidung des Arbeitsgerichts Darmstadt „zur Kenntnis“. Nach wie vor halte das Unternehmen aber an seiner Einschätzung fest, dass die Streikforderungen „nicht deutlich genug definiert“ seien, hieß es in einer Erklärung der Fluggesellschaft weiter. Im Laufe des heutigen Mittwochs werde die Lufthansa deshalb auch über die weiteren Schritte entscheiden. Weiter hieß es vonseiten des Unternehmens, dass die Streiks große Schäden verursachen und sich der Konzern sich ausdrücklich bei seinen Kunden entschuldige.

Nach eigenen Angaben geht das Arbeitsgericht Darmstadt jedoch davon aus, dass Lufthansa Berufung gegen die Entscheidung von Mittwochnacht einlegt. Wann diese verhandelt wird, werde dann zeitnah bekanntgegeben, erklärte das Gericht dazu weiter.

Auch in Düsseldorf hatte die Lufthansa ebenfalls eine einstweilige Verfügung eingereicht. Das Arbeitsgericht Düsseldorf hatte den Arbeitskampf am Dienstag für rechtswidrig erklärt, da die Gewerkschaft ihre Streikziele nicht hinreichend bestimmt formuliert habe. Allerdings bezog sich diese Entscheidung nur auf den Dienstag und den Standort Düsseldorf.

Aus diesem Grund hat die Lufthansa einen weiteren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt. Dieses Mal für die Streiks in Düsseldorf vom heutigen Mittwoch bis Freitag, dem voraussichtlichen Streikende. Mit diesem Antrag befasst sich das dortige Arbeitsgericht an diesem Mittwochnachmittag um 14.00 Uhr.

Ilka Janssen

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