Militärischer Beistand vonseiten der EU für Frankreich

Während eine Treffens der Verteidigungsminister der Gemeinschaft in Brüssel hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärt, dass alle EU-Partner Frankreich nach den furchtbaren Anschlägen von Paris einstimmig ihren Beistand zugesagt hätten. Auch die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) hatte Frankreich bereits vor dem Treffen Hilfe und Unterstützung, nicht nur als militärische Maßnahmen, zugesagt.

Zuvor hatte der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian zum ersten Mal um den Beistand der Partner nach Artikel 42 Absatz 7 des Vertrages von Lissabon gebeten. Dort heißt es: „Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung.“ Bereits am Montag hatte Frankreichs Präsident François Hollande dieses Vorhaben angekündigt.

Welche Art von Unterstützung sich Frankreich konkret vorstellt, ist allerdings noch nicht klar. Nach Angaben der EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini würden nun zunächst die Folgen der französischen Anfrage geprüft. Frankreich müsse jetzt genau sagen, was es an Unterstützung wolle. Es werde aber an diesem Dienstag noch „keine formelle Entscheidung“ zu der Anfrage geben. In den nächsten Tagen und Wochen muss zunächst geklärt werden, wie genau die Partner helfen können.

Ilka Janssen

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