Bundeswehreinsatz soll 134 Millionen Euro kosten

Die Bundesregierung hat die Kosten für den Bundeswehreinsatz gegen den IS allein im kommenden Jahr mit 134 Millionen Euro beziffert. Das ist aus der Kabinettsvorlage ersichtlich, die der ARD vorliegt. Das Überraschende dabei ist, dass die Bundeswehr nicht nur Frankreich, sondern auch den Irak und internationale Allianz unterstützen soll.

Die gemeinsame Kabinettsvorlage für den Bundeswehreinsatz gegen den „Islamischen Staat“ (IS), ein 16-seitiger Text, von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wurde am Sonntagabend dem Kanzleramt übermittelt. Zudem liegt er dem ARD-Hauptstadtstudio vor.

Darin werden die Kosten für den Einsatz von bis zu 1.200 Soldaten nur für das kommende Jahr auf 134 Millionen Euro beziffert. Ziel der geplanten Mission sei die militärische Unterstützung Frankreichs, des Irak und der von den USA geführten Internationalen Allianz gegen den IS „auf der Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Art.51 der Charta der Vereinten Nationen“.

Der Einsatz soll am morgigen Dienstag in der Kabinettssitzung Thema sein. Die Beratungen im Bundestag sollen schnell beginnen. Nach Aussage von Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker wird noch für dieses Jahr ein Mandat für den Einsatz angestrebt.

Nach den Anschlägen von Paris hatte Deutschland angekündigt, den Kampf gegen den IS mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen und einem Kriegsschiff unterstützen zu wollen. Die Bundesregierung hatte bereits vorher schon eine Ausweitung der laufenden Bundeswehreinsätze angekündigt. Nach Angaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sollen sich statt der bisherigen 150 in Zukunft bis zu 650 deutsche Soldaten am UN-Einsatz in Mali beteiligen. Darüber hinaus wird Deutschland die Zahl der Bundeswehrausbilder im Nordirak auf bis zu 150 erhöhen. Diese trainieren dort kurdische Peschmerga im Kampf gegen den IS.

Ilka Janssen

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