Kabinett beschließt Syrien-Einsatz

Deutschland wird sich am Einsatz der Anti-ISIS-Koalition beteiligen. Das Bundeskabinett hat am Dienstag dem Plan zugestimmt, Kampfflugzeuge, eine Fregatte und bis zu 1.200 bewaffnete Soldaten in den Kampf gegen die Terrororganisation IS zu schicken.

Damit hat der umstrittene Syrien-Einsatz der Bundeswehr seine erste Hürde genommen. Das von Schwarz-Rot beschlossene Mandat muss jetzt noch im Bundestag beraten werden. Die finale Abstimmung könnte bereits an diesem Freitag erfolgen. Eine breite Zustimmung gilt jedoch als sicher.

Frank-Walter Steinmeier hat die Entsendung deutscher Tornados und Tankflugzeuge nach Syrien am Dienstag in einem Interview verteidigt:„Wir tun das, was militärisch gebraucht wird, wir am besten können und politisch verantworten können.“ Weiter fügte der Außenminister noch hinzu: „Aber es bleibt meine Überzeugung: Mit Bomben und Raketen allein ist Terror nicht zu besiegen, das geht letztlich nur politisch. Deshalb ist es so wichtig, dass wir in Wien endlich alle entscheidenden internationalen Akteure an den Verhandlungstisch gebracht haben.“ Die im Syrien-Mandat der Bundesregierung genannte Zahl von maximal 1.200 Soldaten bezeichnete Steinmeier zudem als „Obergrenze mit einem gehörigen Sicherheitspuffer.“

Zugleich deutete der Außenminister auch an, dass mit einem kurzen Einsatz wohl nicht zu rechnen sei:„Gegen einen Gegner wie ISIS brauchen wir langen Atem. ISIS hat schon spürbar Territorium verloren, im Nordirak und anderswo – und zwar vor allem dort, wo die Gegner von ISIS ihre Konflikte untereinander zurückstehen lassen und gemeinsam vorgehen. Wenn der Wiener Prozess dazu führt, dass uns das in ganz Syrien gelingt, dann wird sich ISIS nicht lange halten können. Aber bis dahin ist noch eine gehörige Wegstrecke zu gehen.“

Ilka Janssen

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