Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre kommt zusammen

Am heutigen Mittwoch (16.12.2009) ist erstmals in Berlin der Verteidigungsausschuss des Bundestags als Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre zusammengetroffen.

So legten die Oppositionsparteien insgesamt 96 Beweisanträge vor. Zudem wollen sie mehr als 40 Zeugen, darunter auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel, befragen.

Das Gremium soll die genaue Hintergründe des NATO-Luftangriffs in Kundus vom 4. September aufklären. Der Angriff wurde von der Bundeswehr seinerzeit angefordert. Auch gilt es, den späten Informationsfluss über den Luftangriff im Verteidigungsministerium zu klären.

Bei dem Luftschlag Anfang September kamen bis zu 142 Menschen ums Leben, darunter auch zahlreiche Zivilisten. Die eigentliche Arbeit nimmt der Untersuchungsausschuss aber erst Ende Januar 2010 auf. Dabei sollen die Tagungen laut Rainer Arnold (SPD) zumeist öffentlich stattfinden. Einzig bei „militärisch-operativen Themen“ wird man hinter verschlossenen Türen tagen.

Frank

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