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Merkel verteidigt Rekord – Neuverschuldung

Januar 20th, 2010 von Jörn · Keine Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Rahmen der Debatte über den Haushalt 2010 die Neuverschuldung von über 85 Milliarden Euro verteidigt.
Nach der Wirtschaftskrise würde der schwarz-gelbe Etat genau diesen wiederspiegeln, meinte die Bundeskanzlerin im Bundestag. Auf die größte Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik ist eine automatische höchste Neuverschuldung die logische Folge, so Merkel. [...]

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Kategorie: Inland

Geplante Steuersenkungen offenbar in Gefahr

November 27th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare

Diversen Medienberichten zufolge sind die für das kommende Jahr geplanten Steuersenkungen in Gefahr.
Demnach konnten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der von der Union geführten Länder nicht auf über einen Plan für Steuerentlastungen einig werden. Zahlreiche Länder rechnen mit hohen Steuerausfällen, die nach Meinung der Länder vom Bund ausgeglichen werden sollen.

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Kategorie: Inland

Frankfurter Buchmesse wird von Bundeskanzlerin eröffnet

Oktober 13th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare

Die am heutigen Dienstag (13.10.2009) beginnende Frankfurter Buchmesse 2009 wird um 17.00 Uhr von Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit dem chinesischen Vizepräsidenten Xi Jinping offiziell eröffnet.
Bei der zum insgesamt 61. Mal stattfindenden Messe ist China in diesem Jahr das Gastland. Zuvor hatte China versucht, den Auftritt von Dissidenten zu verhindern. Dieser Forderung kamen die [...]

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Kategorie: Inland

Bundeskanzlerin Merkel verteidigt Solidaritätszuschlag

September 23rd, 2009 von Tim · Keine Kommentare

In der Donnerstagausgabe der “Mitteldeutschen Zeitung” befürwortet Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weiterhin den Solidaritätszuschlag.
So ist im Osten von Deutschland die Arbeitslosigkeit immer noch doppelt so hoch und die Unternehmen haben geringere Eigenkapitalausstattung. Zudem kämpfe die Region mit der Abwanderung junger Menschen. Dieses alles mache eine Weiterführung des Solidarpakt II notwendig.
Die Regierungschefin zeigte für die Skepsis [...]

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Kategorie: Inland

Bundestagswahl – Umfrage: Merkel kompetenter als Steinmeier

September 23rd, 2009 von Jörn · Keine Kommentare

Aus einer im Auftrag des Magazins “Stern” und RTL getätigten Umfrage des Forsa-Instituts geht hervor, dass die Mehrheit der Deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel für sympatischer und kompetenter als ihren Konkurrenten Frank-Walter Steinmeier halten.
Der getätigten Umfrage vier Tage vor der Bundestagswahl zufolge halten 76 Prozent der an der Befragung teilgenommenen Merkel für “führungsstark”, Steinmeier kam [...]

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Kategorie: Inland

Greenpeace-Protest am Kohlekraftwerk Jänschwalde

September 22nd, 2009 von Tim · Keine Kommentare

Am frühen Dienstagmorgen (22.09.2009) haben Greenpeace-Aktivisten damit begonnen, einen Banner an einem der Kühltürme des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde bei Cottbus (Brandenburg) anzubringen.
Auf dem Banner, der 18 mal 28 Meter misst, ist das Konterfei der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu sehen. Das Gesicht ist in den Farben Schwarz, Rot, Gold und darunter steht: “Kohle zerstört Klima, [...]

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Kategorie: Inland

Bundestagswahl: Opposition kritisiert TV-Duell

September 14th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare

Politiker der Opposition üben nach dem am gestrigen Sonntag (13.09.2009) stattgefundenen TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier massiv Kritik.
So sagte unter anderem FDP-Generalsekretär Dirk Niebel nach dem Duell, dass der “Verlierer” Deutschland sei. Seiner Meinung nach sei die ganze Veranstaltung auf “weiter so” ausgerichtet gewesen. Als unzeitgemäß bezeichnete Grünen-Spitzenkandidat Jürgen [...]

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Kategorie: Inland

TV-Duell: Umfragen sehen keinen eindeutigen Sieger

September 13th, 2009 von Tim · Keine Kommentare

Nach dem TV-Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Herausforderer Frank-Walter Steinmeier (SPD) am vergangenen Sonntag (13.09.20009) zeigen erste Umfragen keinen klaren Sieger.
So gab es bei einer Schnellbefragung, die im Auftrag der ARD durch infratest kurz nach der Sendung durchgeführt wurde, bei der Verständlichkeit, Sympathie, den besseren Argumenten und der Glaubwürdigkeit keinen klaren Sieger in [...]

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Kategorie: Inland

Erste Umfrage-Ergebnisse nach dem TV-Duell

September 13th, 2009 von Tim · Keine Kommentare

Kurz nach dem TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel von der CDU und dem SPD-Spitzenkandidaten Frank-Walter Steinmeier führte das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des Kölner Privatsender RTL eine erste Umfrage durch.
Es wurden bei der repräsentativen Blitzumfrage insgesamt 1240 Menschen befragt. Hier die ersten Umfrage-Ergebnisse.
Wer war kompetenter im Bereich Wirtschaft und Arbeit?
Angela Merkel: 48 Prozent – Frank-Walter [...]

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TV-Duell: Merkel und Steinmeier bei den meisten Themen einig

September 13th, 2009 von Tim · Keine Kommentare

Beim TV-Duell am vergangenen Sonntag (13.09.2009) zeigten die Bundeskanzlerin Angela Merkel von der CDU und ihr Herausforderer von der SPD, Frank-Walter Steinmeier, in vielen Punkten Gemeinsamkeiten und lobten zudem die Arbeit der großen Koalition.
Bei den Themen Atomkraft und der Zukunft der Krankenversicherung wurden die größten Unterschiede deutlich. Während die Kanzlerin die Atomenergie als “sicher [...]

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TV-Duell: Merkel und Steinmeier zunächst weitestgehend einig

September 13th, 2009 von Tim · Keine Kommentare

Zu Beginn des TV-Duells zeigten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Herausforderer Frank-Walter Steinmeier (SPD) zunächst kaum Disput.
Beide Kandidaten verteidigten sich, dass die Opel-Rettung richtig gewesen sei. Weiterhin zeigten beide Einigkeit bei den Managergehälter, die in einem Verhältnis zur gebrachten Leistung stehen müssten und zudem erklärten sie, dass die soziale Marktwirtschaft ein Erfolgsmodell sei. [...]

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Merkel gibt Opel-Verkauf an Magna bekannt

September 10th, 2009 von Tim · Keine Kommentare

Anscheinend hat das Hin und Her des Verkaufs von Opel ein ende. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel bestätigt hat, will General Motors (GM) nun deren deutsche Tochter Opel an Magna verkaufen.
So erklärte Merkel, dass sie nicht den Eindruck habe, dass hinter der Ankündigung von GM eine Taktik stecke. Vorausgegangen waren Spekulationen, dass GM extra hohe [...]

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Kategorie: Inland

TV-Duell beeinflusst jeden zweiten bei Wahlentscheidung

September 9th, 2009 von Tim · Keine Kommentare

Das am kommenden Sonntag (13.09.2009) stattfindende TV-Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, hat laut einer Forsa-Umfrage für 56 Prozent einen zumindest geringen Einfluss auf die Wahlentscheidung.
Demnach sagten zwei Prozent bei der Umfrage, die im Auftrag des Nachrichtenmagazins “Stern” und dem TV-Sender RTL durchgeführt wurde, dass das Duell eine “sehr große” [...]

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Regierungserklärung von Merkel zur Afghanistan-Politik

September 8th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare

In der am heutigen Dienstag (08.09.2009) stattfindenden Bundestagssitzung wird Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Erklärung zur Afghanistan-Politik Deutschlands abgeben. Grund dafür sei der von der Bundeswehr befohlene Luftangriff in Afghanistan.
Bei dem Angriff zweier von Taliban entführter Tanklaster waren Ende letzter Woche zahlreiche Menschen getötet worden. Unter den Opfern waren wahrscheinlich auch Zivilisten.
Der öffentlich-rechtliche Sender [...]

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Kategorie: Inland

Merkel schließt Erhöhung der Mehrwertsteuer weiter aus

September 7th, 2009 von Tim · Keine Kommentare

Erneut ein “klares Nein” hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einer Erhöhung der Mehrwertsteuer nach der Bundestagswahl am 27. September erteilt. In der ARD-Sendung “Wahlarena” erklärte die Kanzlerin dies am Montagabend.
In der Sendung begründete Merkel die Tatsache, dass bereits nach der vergangenen Wahl die Mehrwertsteuer stärker als vorher angekündigt angehoben worden war. Nach dem laufenden [...]

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