Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in einem Gespräch mit der “Rheinischen Post” die Kritik der SPD an der Rente mit 67 zurückgewiesen.
So sagte sie, dass die Behauptung der SPD, dass es weiter eine schlechte Lage am Arbeitsmarkt für Ältere gebe, nicht stimme. Genau das Gegenteil sei der Fall. “In den letzten fünf [...]

[Mehrlesen →]

Bei der heutigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen konnte die CDU zumindest in der Landeshauptstadt ihre Spitze behaupten.
So konnten sich die vier Direktkandidaten der Christdemokraten in sämtlichen vier Düsseldorfer Wahlkreisen wie bereits vor fünf Jahren durchsetzen. Allerdings kassierte die CDU wie bei dem zu erwartenden Landesergebnis auch hier herbe Verluste bei den Zweitstimmen.
Dagegen fuhren alle [...]

[Mehrlesen →]

SPD landet in Wählergunst erneut auf historischem Tief.
Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr ist die SPD unter die 20-Prozent-Marke gesackt. Das ergab eine vom Magazin “Stern” und RTL in Auftrag gegebene Wahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa.
Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl währe, kämen die Sozialdemokraten nach einem Verlust von einem Prozentpunkt nur noch auf [...]

[Mehrlesen →]

Wie eine im Auftrag des Magazins “Stern” und RTL getätigte Wahlumfrage des Forsa-Instituts ergab, konnte die Opposition nicht von den Turbulenzen in der schwarz-gelben Bundesregierung profitiert.
Demnach konnte sich die SPD zwar um einen Punkt auf 20 Prozent verbessern, dagegen sank die Linkspartei allerdings um einen Punkt auf 11 Prozent. Die Grünen bleiben bei 13 [...]

[Mehrlesen →]

Bei der am heutigen Freitag (30.10.2009) durchgeführten Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist Christine Lieberknecht (CDU) nur knapp an einer Bauchlandung vorbei geschrammt.
So benötigte die CDU-Politikerin ganze drei Wahlgänge, um an Ende doch noch Ministerpräsidentin des Landes Thüringen zu werden. Dies allerdings lag daran, dass man im dritten Wahlgang nur eine einfache Mehrheit von 44 Stimmen [...]

[Mehrlesen →]

Am gestrigen Montagabend (26.10.2009) haben die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und FDP den Startschuss für eine schwarz-gelbe Regierung gegeben und den Koalitionsvertrag unterzeichnet.
Somit sind mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages mit dem Titel “Wachstum, Bildung, Zusammenhalt” die drei Wochen andauernden zähen und nicht immer konfliktfreien Verhandlungen der Koalitionspartner abgeschlossen. Schon am vergangenen Sonntag [...]

[Mehrlesen →]

Nach mehr als elf Stunden haben die Koalitionspartner Union und FDP in der Nacht keine Einigung über die Gestaltung des Gesundheitswesens erzielen können. So bracht die Koalitionsarbeitsgruppe Gesundheit die Gespräche zunächst ohne Ergebnis ab.
Die Liberalen fordern die Abschaffung des Gesundheitsfonds und den Einstieg in ein System mit Kopfpauschale. Die Christdemokraten sind strikt dagegen. Am [...]

[Mehrlesen →]

Die FDP in Schleswig-Holstein hat nach aufkommenden Meinungsverschiedenheiten der CDU mit dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen gedroht. Medienberichten zufolge teilte dies FDP-Sprecher Christian Albrecht mit.
So waren die Gespräche bereits am gestrigen Dienstag (13.10.2009) zwischen den Liberalen und der CDU ins Stocken geraten und vertagt worden (wir berichteten). Auslöser des Streits beider Parteien und dem daraus [...]

[Mehrlesen →]

Auf Wunsch der FDP sind die Koalitionsgespräche zwischen CDU und den Liberalen abgebrochen und vertagt worden.
Offenbar ist es bei den zuvor harmonisch abgelaufenen Verhandlungen zu einem Streit gekommen. So zeigte sich die FDP verärgert über die harte Verhandlungspositionen der Union und den Ton, in dem diese vorgetragen würden. Unter anderem scheint man sich [...]

[Mehrlesen →]

Bei den am heutige Montag gestarteten Koalitionsverhandlungen von Union und FDP konnten erste Einigungen erzielt werden.
So teilte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in Berlin mit, dass man “einvernehmliche Ergebnisse” im Bezug auf den weiteren Zeitplan für die Gespräche erzielen konnte. Zudem habe man zehn Arbeitsgruppen bilden können, die sich um die näheren Inhalte des Koalitionsvertrages kümmern [...]

[Mehrlesen →]

Am heutigen Montagnachmittag (05.10.2009) werden Union und FDP gut eine Woche nach der Bundestagswahl die Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
So wird es heute in der Berliner Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen ein erstes Treffen der Parteien geben. Anschließend sollen sich zehn Arbeitsgruppen in den kommenden Wochen mit den zentralen Themen befassen.
Anfang November sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein und die [...]

[Mehrlesen →]

Nach einem Zeitungsbericht der “Rheinische Post”, gibt es einen offenbar einen festen Termin-Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP.
Demzufolge tagen von Dienstag, den 6. Oktober, bis Freitag, den 16. Oktober, die Arbeitsgruppen beider Parteien. Vom 16.10. bis zum darauf folgenden bis Sonntag (18. Oktober) sind große Koalitionsrunden von Union und FDP angesetzt, dabei werden [...]

[Mehrlesen →]

In der Nacht zum heutigen Donnerstag (01.10.2009) hat der Vorstand der SPD des Landes Thüringen beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit der CDU in Angriff zu nehmen.
Wie SPD-Landeschef Christoph Matschie mitteilte, wurde dabei mit einer klaren Mehrheit von 18 zu sechs Stimmen entschieden. Damit stimmte die SPD gegen ein rot-rot-grünes Bündnis und erteilte der Öffnung zur Linken [...]

[Mehrlesen →]

Eine nach Vorliegen der Hochrechnungen durchgeführte repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts “Yougov” unter 1.250 Deutschen ab 18 Jahren ergab, dass ein Großteil zufrieden mit dem Wahlausgang ist und vorsichtigen Optimismus gegenüber der künftigen schwarz-gelben Regierungskoalition zeigt.
Demnach seien 45 Prozent der Befragten ausdrücklich zufrieden mit dem Wahlergebnis und den bevorstehenden Regierungswechsel. Dagegen sind 36 Prozent unzufrieden. [...]

[Mehrlesen →]

Den ersten Hochrechnungen zufolge, können CDU/CSU und FDP mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Regierung bilden.
Demnach erreicht die Union 33,4 Prozent. Die SPD fährt mit 22,7 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte bei Bundestagswahlen ein. Anders die FDP, die mit 14,8 Prozent ebenso das beste Ergebnis wie die Linke mit 12,5 Prozent zu vermelden hat. Laut [...]

[Mehrlesen →]