Die Koalition von Union und FDP startet in der Wählergunst mit einem knappen Vorsprung ins Jahr 2010.
So ergab eine im Auftrag des Magazins “Stern” durchgeführte Umfrage des Forsa-Instituts, dass insgesamt 47 Prozent für Schwarz-Gelb stimmen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahlen wären. Damit behauptet die Koalition, wie schon in der Vorwoche, den knappen [...]

[Mehrlesen →]

Ein viertel Jahr nach der Bundestagswahl hat die Koalition aus Union und FDP nur noch einen hauchdünnen Vorsprung vor der Opposition aus SPD, Grünen und der Linkspartei. Dies ergab eine im Auftrag des Magazins “Stern” und RTL durchgeführte Forsa-Umfrage.
Demnach kommt die Union wie in der Vorwoche auf 35 Prozent, die FDP stagniert bei [...]

[Mehrlesen →]

Otto Graf Lambsdorff ist tot. Wie sein Büro erklärte, starb der FDP-Ehrenvorsitzende und ehemalige Bundeswirtschaftsminister bereits am vergangenen Samstag (05.12.2009) überraschend in Bonn. Er wurde 82 Jahre alt. In einem kurzen Statement hieß es, dass er damit “von seinen vielfältigen Leiden erlöst worden” sei.
Am 20. Dezember 1926 wurde Lambsdorff in Aachen geboren. Bereits ab dem [...]

[Mehrlesen →]

Wie eine im Auftrag des Magazins “Stern” und RTL getätigte Wahlumfrage des Forsa-Instituts ergab, konnte die Opposition nicht von den Turbulenzen in der schwarz-gelben Bundesregierung profitiert.
Demnach konnte sich die SPD zwar um einen Punkt auf 20 Prozent verbessern, dagegen sank die Linkspartei allerdings um einen Punkt auf 11 Prozent. Die Grünen bleiben bei 13 [...]

[Mehrlesen →]

Einer im Auftrag des ARD-”Morgenmagazins” durchgeführten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap für den Deutschlandtrend zufolge, bleibt die SPD weiter im Umfragetief stecken.
Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl währe, würden 21 Prozent der Bundesbürger ihrer Stimme den Sozialdemokraten geben. Dies ist im Vergleich zur Vorwoche ein Verlust von einem Prozent. Die Union bleibt konstand bei 35 [...]

[Mehrlesen →]

Die liberale Partei FDP drückt bereits nach wenigen Tagen in der neuen Regierungskoalition auf die Tube und fordert Steuersenkungen schon ab Anfang des kommenden Jahres 2010 und nicht wie ursprünglich angedacht ab 2011.
So sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Carl-Ludwig Thiele dem “Kölner Stadt-Anzeiger”, dass man umgehend an die Gesetzgebungsarbeit gehen müsse, “damit die Bürger bereits von [...]

[Mehrlesen →]

Am gestrigen Montagabend (26.10.2009) haben die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und FDP den Startschuss für eine schwarz-gelbe Regierung gegeben und den Koalitionsvertrag unterzeichnet.
Somit sind mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages mit dem Titel “Wachstum, Bildung, Zusammenhalt” die drei Wochen andauernden zähen und nicht immer konfliktfreien Verhandlungen der Koalitionspartner abgeschlossen. Schon am vergangenen Sonntag [...]

[Mehrlesen →]

Nach mehr als elf Stunden haben die Koalitionspartner Union und FDP in der Nacht keine Einigung über die Gestaltung des Gesundheitswesens erzielen können. So bracht die Koalitionsarbeitsgruppe Gesundheit die Gespräche zunächst ohne Ergebnis ab.
Die Liberalen fordern die Abschaffung des Gesundheitsfonds und den Einstieg in ein System mit Kopfpauschale. Die Christdemokraten sind strikt dagegen. Am [...]

[Mehrlesen →]

Union und FDP haben sich in den Koalitionsgesprächen weiterhin nicht auf ein Konzept für mögliche Steuersenkungen einigen können.
So konnte sich die Arbeitsgruppe Steuern/Haushalt/Finanzen auch nach mehreren Stunden andauernden Gesprächen nicht auf einen Kompromiss einigen. Kanzleramts-Chef Thomas de Maizière (CDU) und Hermann Otto Solms (FDP) teilten dennoch mit, dass man sich zumindest annähern konnte. Am [...]

[Mehrlesen →]

Die FDP in Schleswig-Holstein hat nach aufkommenden Meinungsverschiedenheiten der CDU mit dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen gedroht. Medienberichten zufolge teilte dies FDP-Sprecher Christian Albrecht mit.
So waren die Gespräche bereits am gestrigen Dienstag (13.10.2009) zwischen den Liberalen und der CDU ins Stocken geraten und vertagt worden (wir berichteten). Auslöser des Streits beider Parteien und dem daraus [...]

[Mehrlesen →]

Auf Wunsch der FDP sind die Koalitionsgespräche zwischen CDU und den Liberalen abgebrochen und vertagt worden.
Offenbar ist es bei den zuvor harmonisch abgelaufenen Verhandlungen zu einem Streit gekommen. So zeigte sich die FDP verärgert über die harte Verhandlungspositionen der Union und den Ton, in dem diese vorgetragen würden. Unter anderem scheint man sich [...]

[Mehrlesen →]

Wie das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des Magazins “Stern” ermittelte, wünschen sich gerade einmal 28 Prozent der Bundesbürger Guido Westerwelle (FDP) als Außenminister.
Ginge es nach der Meinung von 46 Prozent der Bürger, sollte Westerwelle nicht das Auswärtige Amt übernehmen, sondern besser ein anderes Ressort übernehmen. So können sie sich unter anderem vorstellen, dass er [...]

[Mehrlesen →]

Bei den am heutige Montag gestarteten Koalitionsverhandlungen von Union und FDP konnten erste Einigungen erzielt werden.
So teilte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in Berlin mit, dass man “einvernehmliche Ergebnisse” im Bezug auf den weiteren Zeitplan für die Gespräche erzielen konnte. Zudem habe man zehn Arbeitsgruppen bilden können, die sich um die näheren Inhalte des Koalitionsvertrages kümmern [...]

[Mehrlesen →]

Am heutigen Montagnachmittag (05.10.2009) werden Union und FDP gut eine Woche nach der Bundestagswahl die Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
So wird es heute in der Berliner Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen ein erstes Treffen der Parteien geben. Anschließend sollen sich zehn Arbeitsgruppen in den kommenden Wochen mit den zentralen Themen befassen.
Anfang November sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein und die [...]

[Mehrlesen →]

Nach einem Zeitungsbericht der “Rheinische Post”, gibt es einen offenbar einen festen Termin-Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP.
Demzufolge tagen von Dienstag, den 6. Oktober, bis Freitag, den 16. Oktober, die Arbeitsgruppen beider Parteien. Vom 16.10. bis zum darauf folgenden bis Sonntag (18. Oktober) sind große Koalitionsrunden von Union und FDP angesetzt, dabei werden [...]

[Mehrlesen →]