Nach einem Zeitungsbericht der “Rheinische Post”, gibt es einen offenbar einen festen Termin-Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP.
Demzufolge tagen von Dienstag, den 6. Oktober, bis Freitag, den 16. Oktober, die Arbeitsgruppen beider Parteien. Vom 16.10. bis zum darauf folgenden bis Sonntag (18. Oktober) sind große Koalitionsrunden von Union und FDP angesetzt, dabei werden [...]
Zeitung: Fahrplan für Koalitionsverhandlungen steht
Oktober 2nd, 2009 von Tim · Keine Kommentare
Kategorie: Inland
FDP-Politikerin Koch-Mehrin von Rettungswagen abgeholt
Oktober 1st, 2009 von Tim · Keine Kommentare
Nach der heutigen Präsidiumssitzung der FDP ist die Liberalen-Politikerin Silvana Koch-Mehrin von einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht worden.
Während der Sitzung habe sich Koch-Mehrin über starke Magenschmerzen beklagt, berichtet das Internetportal “Bild”-Online. Es bestünde derzeit der Verdacht auf eine Salmonellen-Vergiftung, hieß es weiter. Möglicherweise habe die Politikerin im Flugzeug etwas Falsches zu sich genommen.
Schon [...]
Kategorie: Inland
FDP drängt nach Wahl auf Durchsetzung von Steuersenkungen
September 28th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare
Nach der Bundestagswahl 2009 drängt die FDP darauf, eine entsprechende Steuerreform in den Koalitionsverhandlungen mit der Union zu vereinbaren.
So sagte Rainer Brüderle, stellvertretende FDP-Vorsitzende und Wirtschaftsexperte, dem Fachmagazin “Spiegel”: “Wir machen nach der Wahl das, was wir vorher versprochen haben.” FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms sieht im Wahlergebnis ebenfalls einen deutlichen Auftrag der Bürger, dass [...]
Kategorie: Inland
Bundestagswahl 2009: 45 Prozent zufrieden mit Ausgang
September 28th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare
Eine nach Vorliegen der Hochrechnungen durchgeführte repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts “Yougov” unter 1.250 Deutschen ab 18 Jahren ergab, dass ein Großteil zufrieden mit dem Wahlausgang ist und vorsichtigen Optimismus gegenüber der künftigen schwarz-gelben Regierungskoalition zeigt.
Demnach seien 45 Prozent der Befragten ausdrücklich zufrieden mit dem Wahlergebnis und den bevorstehenden Regierungswechsel. Dagegen sind 36 Prozent unzufrieden. [...]
Kategorie: Inland
Bundestagswahl 2009: Klarer Wahlsieg für Schwarz-Gelb
September 27th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare
Den ersten Hochrechnungen zufolge, können CDU/CSU und FDP mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Regierung bilden.
Demnach erreicht die Union 33,4 Prozent. Die SPD fährt mit 22,7 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte bei Bundestagswahlen ein. Anders die FDP, die mit 14,8 Prozent ebenso das beste Ergebnis wie die Linke mit 12,5 Prozent zu vermelden hat. Laut [...]
Kategorie: Inland
Piratenpartei – Kritik von FDP-Vize Cornelia Pieper
September 23rd, 2009 von Tim · 4 Kommentare
Nach eigener Aussage hält die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Cornelia Pieper “nichts” von der “einseitig orientierten” Piratenpartei.
“Die Piratenpartei hat, außer dass sie sich um das Internet kümmert und jungen Leuten attraktiv scheint, weil sie für neue Medien steht, kein Konzept“, so Pieper gegenüber der “dts” Nachrichtenagentur in Halle. Die Liberalen würden sich genauso wie die Piratenpartei [...]
Kategorie: Inland
Bundestagswahl 2009: Schwarz-gelber Vorsprung schrumpft
September 23rd, 2009 von Jörn · Keine Kommentare
Nur wenige Tage vor der Bundestagswahl ist der Vorsprung von CDU und FDP in der Wählergunst weiter gesunken. So liegt Schwarz-gelb so knapp wie nie in diesem Jahr vor SPD, Grünen und der Linkspartei. Dies ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins “Stern” und RTL.
Wenn heute Bundestagswahl wäre käme die Union der Umfrage [...]
Kategorie: Inland
Sachsen: Koalition zwischen CDU und FDP perfekt
September 15th, 2009 von Tim · Keine Kommentare
Im Bundesland Sachsen ist der Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP am heutigen Dienstag (15.09.2009) beschlossen worden. Das erklärte die FDP in Dresden und kündigte zudem an, den Koalitionsvertrag zur Bildung einer gemeinsamen Regierung am kommenden Mittwoch der Öffentlichkeit vorzustellen.
Die Verhandlungen als “anstrengend” bezeichnete der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer. Obwohl es in einigen Punkten Uneinigkeit [...]
Kategorie: Inland
Bundestagswahl: Mehrheit für Schwarz-Gelb schrumpft
September 11th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare
Einer im Auftrag des ZDF durchgeführten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen zufolge, ist die Mehrheit gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl (27.09.2009) für eine schwarz-gelbe Koalition auf 50 Prozent zurückgegangen.
Demnach würden 36 Prozent der Befragten für die Union stimmen. Dies ist gut ein Prozent weniger als noch in der vergangenen Woche. Auch die FDP muss [...]
Kategorie: Inland