Nach mehr als elf Stunden haben die Koalitionspartner Union und FDP in der Nacht keine Einigung über die Gestaltung des Gesundheitswesens erzielen können. So bracht die Koalitionsarbeitsgruppe Gesundheit die Gespräche zunächst ohne Ergebnis ab.
Die Liberalen fordern die Abschaffung des Gesundheitsfonds und den Einstieg in ein System mit Kopfpauschale. Die Christdemokraten sind strikt dagegen. Am [...]
Union und FDP ohne Einigung im Gesundheitssystem
Oktober 16th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare
Kategorie: Inland
Schleswig-Holstein: FDP droht CDU mit Gesprächs-Abbruch
Oktober 14th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare
Die FDP in Schleswig-Holstein hat nach aufkommenden Meinungsverschiedenheiten der CDU mit dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen gedroht. Medienberichten zufolge teilte dies FDP-Sprecher Christian Albrecht mit.
So waren die Gespräche bereits am gestrigen Dienstag (13.10.2009) zwischen den Liberalen und der CDU ins Stocken geraten und vertagt worden (wir berichteten). Auslöser des Streits beider Parteien und dem daraus [...]
Kategorie: Inland
Kiel: CDU und FDP unterbrechen Verhandlungen
Oktober 14th, 2009 von Jörn · 1 Kommentar
Auf Wunsch der FDP sind die Koalitionsgespräche zwischen CDU und den Liberalen abgebrochen und vertagt worden.
Offenbar ist es bei den zuvor harmonisch abgelaufenen Verhandlungen zu einem Streit gekommen. So zeigte sich die FDP verärgert über die harte Verhandlungspositionen der Union und den Ton, in dem diese vorgetragen würden. Unter anderem scheint man sich [...]
Kategorie: Inland
Erste Einigungen zwischen Union und FDP
Oktober 5th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare
Bei den am heutige Montag gestarteten Koalitionsverhandlungen von Union und FDP konnten erste Einigungen erzielt werden.
So teilte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in Berlin mit, dass man “einvernehmliche Ergebnisse” im Bezug auf den weiteren Zeitplan für die Gespräche erzielen konnte. Zudem habe man zehn Arbeitsgruppen bilden können, die sich um die näheren Inhalte des Koalitionsvertrages kümmern [...]
Kategorie: Inland
Union und FDP nehmen Koalitionsverhandlungen auf
Oktober 5th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare
Am heutigen Montagnachmittag (05.10.2009) werden Union und FDP gut eine Woche nach der Bundestagswahl die Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
So wird es heute in der Berliner Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen ein erstes Treffen der Parteien geben. Anschließend sollen sich zehn Arbeitsgruppen in den kommenden Wochen mit den zentralen Themen befassen.
Anfang November sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein und die [...]
Kategorie: Inland
Zeitung: Fahrplan für Koalitionsverhandlungen steht
Oktober 2nd, 2009 von Tim · Keine Kommentare
Nach einem Zeitungsbericht der “Rheinische Post”, gibt es einen offenbar einen festen Termin-Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP.
Demzufolge tagen von Dienstag, den 6. Oktober, bis Freitag, den 16. Oktober, die Arbeitsgruppen beider Parteien. Vom 16.10. bis zum darauf folgenden bis Sonntag (18. Oktober) sind große Koalitionsrunden von Union und FDP angesetzt, dabei werden [...]
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