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Union und FDP ohne Einigung im Gesundheitssystem

Oktober 16th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare

Nach mehr als elf Stunden haben die Koalitionspartner Union und FDP in der Nacht keine Einigung über die Gestaltung des Gesundheitswesens erzielen können. So bracht die Koalitionsarbeitsgruppe Gesundheit die Gespräche zunächst ohne Ergebnis ab.
Die Liberalen fordern die Abschaffung des Gesundheitsfonds und den Einstieg in ein System mit Kopfpauschale. Die Christdemokraten sind strikt dagegen. Am [...]

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Kategorie: Inland

Schleswig-Holstein: FDP droht CDU mit Gesprächs-Abbruch

Oktober 14th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare

Die FDP in Schleswig-Holstein hat nach aufkommenden Meinungsverschiedenheiten der CDU mit dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen gedroht. Medienberichten zufolge teilte dies FDP-Sprecher Christian Albrecht mit.
So waren die Gespräche bereits am gestrigen Dienstag (13.10.2009) zwischen den Liberalen und der CDU ins Stocken geraten und vertagt worden (wir berichteten). Auslöser des Streits beider Parteien und dem daraus [...]

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Kategorie: Inland

Kiel: CDU und FDP unterbrechen Verhandlungen

Oktober 14th, 2009 von Jörn · 1 Kommentar

Auf Wunsch der FDP sind die Koalitionsgespräche zwischen CDU und den Liberalen abgebrochen und vertagt worden.
Offenbar ist es bei den zuvor harmonisch abgelaufenen Verhandlungen zu einem Streit gekommen. So zeigte sich die FDP verärgert über die harte Verhandlungspositionen der Union und den Ton, in dem diese vorgetragen würden. Unter anderem scheint man sich [...]

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Kategorie: Inland

Erste Einigungen zwischen Union und FDP

Oktober 5th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare

Bei den am heutige Montag gestarteten Koalitionsverhandlungen von Union und FDP konnten erste Einigungen erzielt werden.
So teilte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in Berlin mit, dass man “einvernehmliche Ergebnisse” im Bezug auf den weiteren Zeitplan für die Gespräche erzielen konnte. Zudem habe man zehn Arbeitsgruppen bilden können, die sich um die näheren Inhalte des Koalitionsvertrages kümmern [...]

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Kategorie: Inland

Union und FDP nehmen Koalitionsverhandlungen auf

Oktober 5th, 2009 von Jörn · Keine Kommentare

Am heutigen Montagnachmittag (05.10.2009) werden Union und FDP gut eine Woche nach der Bundestagswahl die Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
So wird es heute in der Berliner Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen ein erstes Treffen der Parteien geben. Anschließend sollen sich zehn Arbeitsgruppen in den kommenden Wochen mit den zentralen Themen befassen.
Anfang November sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein und die [...]

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Kategorie: Inland

Zeitung: Fahrplan für Koalitionsverhandlungen steht

Oktober 2nd, 2009 von Tim · Keine Kommentare

Nach einem Zeitungsbericht der “Rheinische Post”, gibt es einen offenbar einen festen Termin-Fahrplan für die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP.
Demzufolge tagen von Dienstag, den 6. Oktober, bis Freitag, den 16. Oktober, die Arbeitsgruppen beider Parteien. Vom 16.10. bis zum darauf folgenden bis Sonntag (18. Oktober) sind große Koalitionsrunden von Union und FDP angesetzt, dabei werden [...]

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Kategorie: Inland