Nur wenige Tage vor der Bundestagswahl ist der Vorsprung von CDU und FDP in der Wählergunst weiter gesunken. So liegt Schwarz-gelb so knapp wie nie in diesem Jahr vor SPD, Grünen und der Linkspartei. Dies ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins “Stern” und RTL.
Wenn heute Bundestagswahl wäre käme die Union der Umfrage [...]

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Genau eine Woche vor der Bundestagswahl am kommenden Sonntag, dem 27. September 2009 kann die SPD deutlich zulegen. Das ergibt die Meta-Analyse aller in der vergangenen Woche veröffentlichten Umfragen der großen Meinungsforschungsinstitute.
Demnach macht die SPD einen Sprung von 22,8 auf 24,6 Prozent. Aber auch die CDU und CSU steigen um 0,3 Prozentpunkte von 35,5 [...]

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Gut eine Woche vor der Bundestagswahl (27.09.2009) konnte die SPD in der Sonntagsfrage drei Prozentpunkte zulegen und käme demnach auf 26 Prozent der Wählerstimmen. Dies ergab eine ARD-Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes dimap.
Die Union liegt weiter unverändert bei 35 Prozent. Die FDP stagniert bei 14 Prozent. Die Linke muss einen Prozentpunkt abgeben und kommt demnach auf [...]

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Am heutigen Montag-Vormittag (14.09.2009) musste eine Passagiermaschine vom Typ Fokker 100 auf dem Stuttgarter Flughafen notlanden. Wie die Berliner Parteizentrale der SPD bestätigte, befand sich unter den 87 Personen an Bord auch SPD-Chef Franz Müntefering. Bei dem Zwischenfall wurde Müntefering nicht verletzt.
In einer ersten Stellungnahme erklärte der Partie-Chef, dass die Situation “sehr ernst” gewesen sei, [...]

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Politiker der Opposition üben nach dem am gestrigen Sonntag (13.09.2009) stattgefundenen TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier massiv Kritik.
So sagte unter anderem FDP-Generalsekretär Dirk Niebel nach dem Duell, dass der “Verlierer” Deutschland sei. Seiner Meinung nach sei die ganze Veranstaltung auf “weiter so” ausgerichtet gewesen. Als unzeitgemäß bezeichnete Grünen-Spitzenkandidat Jürgen [...]

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Zweieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl am 27. September fährt Schwarz-Gelb den schlechtesten Wert seit der zweiten Januarwoche ein, dies ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Privatsenders RTL und dem Hamburger Nachrichtenmagazin “Stern”.
So kommt die Union in dieser Woche auf 35 Prozent und verliert gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt. Die FDP bleibt bei unveränderten 14 [...]

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Wie die “Westdeutsche Allgemeine Zeitung” in ihrer am morgigen Dienstag (08.09.2009) erscheinenden Ausgabe berichtet, riefen die Betriebsräte von 30 großen Wirtschaftsunternehmen auf, bei der am 27. September stattfindenden Bundestagswahl für die SPD zu stimmen.
So werben in dem Aufruf, der den Titel “Für Soziale Demokratie und Gute Arbeit” trägt, unter anderem Betriebsräte von Siemens, Bayer, [...]

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Für den Fall einer schwarz-roten Koalition mehren sich die Forderungen in Thüringens SPD, dass Dieter Althaus, amtierender Ministerpräsident, seinen Rücktritt einreicht.
So wird die stellvertretende Landesvorsitzende, Iris Gleicke, in der am morgigen Mittwoch (02.09.2009) erscheinenden Ausgabe vom “Handelsblatt” zietiert: “Mit Althaus geht es nicht.” Auch der im Schattenkabinett der SPD als Superminister für Wirtschaft, Arbeit [...]

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Wie soeben vermeldet wurde, ist Sachsens Landeschef der SPD Thomas Jurk zurückgetreten. Damit zieht er die Konsequenz aus dem schwachen Abschneiden der SPD bei der am gestrigen Sonntag (30.08.2009) durchgeführten Landtagswahl in Sachsen.
Im Freistaat kam die SPD nur auf 10,4 Prozent, was kaum mehr Stimmen als die FDP (10,0%) bedeutete. In der zurückliegenden Legislaturperiode [...]

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Rund einen Monat vor der Bundestagswahl am 27.09.2009 liegt die SPD mit 22 Prozent immer noch weit hinter der CDU, die auf insgesamt 37 Prozent kommt. Dies geht aus einer Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins “Stern” und des Kölner Privatsenders RTL hervor.
Demnach konnten die Sozialdemokraten im Vergleich zur letzten Umfrage keinen Gewinn einstreichen. Unverändert [...]

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Aufgrund ihrer privaten Dienstwagennutzung im Urlaub, gerät Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt von der SPD immer weiter unter Druck.
Nun will der Haushaltsausschuss des Bundestages prüfen, ob die Ministerin bereits zuvor ihre private Nutzung des Dienstwagens im Urlaub nicht korrekt abgerechnet hatte. So sollen die Jahre 2006 bis 2008 genauer unter die Lupe genommen werden.
Zuvor hatte Schmidt zugegeben, [...]

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Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche veröffentlichen Umfragen können Union und SPD sechs Wochen vor der Bundestagswahl leicht zulegen.
Wenn am heutigen Sonntag (16.08.2009) Bundestagswahl wäre kommen CDU und CSU auf 36,4 Prozent (Vorwoche: 35,9 Prozent), die SPD kann sich im Vergleich zur Vorwoche (22,8) leicht auf 23,0 Prozent verbessern. Die Grünen landen [...]

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Bundesarbeitsminister Olaf Scholz geht trotz finanzieller Schwierigkeiten der Rentenkasse von langfristig stabilen Beitragssätzen aus. In der “Bild am Sonntag” sagte der SPD-Politiker, dass in den kommenden zehn Jahren nicht davon auszugehen ist, dass der Beitragssatz über 20 Prozent steigen werde.
Scholz hält nichts vom Vorschlag der Bundesbank, dass Renteneintrittsalter auf 69 Jahre anzuheben. Dies sieht [...]

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Am Mittwochabend (15.07.2009) kündigte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) die Auflösung des Landtags an. Die CDU-Fraktion beschloss nach einer Krisensitzung einstimmig den Bruch der große Koalition, die damit im nördlichsten Bundesland ein Ende hat.
“Jeder weiß, dass ich in den letzten Monaten alles versucht habe, um die notwendigen Entscheidungen gemeinsam mit dem Koalitionspartner herbeizuführen [...]

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